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Allgemeine Geschäfts-bedingungen

1.     Geltungsbereich

 

1.1          Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („Bedingungen“) gelten für alle Leistungen der KITSCH CONSULTING. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung.

1.2         Vertragspartner sind KITSCH CONSULTING, Inhaberin: Ara Lee, Michelsweg 2, 50829 Köln („KC“) und der jeweilige Kunde („Kunde“).

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2.     Vertragsabschluss, Beauftragung

 

2.1         Vorschläge und Angebote von KC sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, sie werden im jeweiligen Dokument oder der dazugehörigen Korrespondenz von KC ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet. Ein verbindliches Angebot von KC ist vierzehn (14) Tage ab dem Datum der Abgabe gültig, soweit nicht anders angegeben.

2.2        Der Auftrag des Kunden wird durch eine Auftragsbestätigung angenommen. KC kann die Auftragsbestätigung gegenüber dem Kunden schriftlich, per Fax oder in Textform erklären.

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3.     Dienstleistungen von KC

 

3.1         KC erbringt alle Leistungen für den Kunden mit der gebotenen Sorgfalt und Professionalität als Dienstleistungen gemäß §§ 611 ff. BGB.

3.2        Gegenstand der Leistungen sind Beratung, Schulungen und Trainings. Dabei ist nicht die Herbeiführung eines bestimmten Erfolges oder eines bestimmten wirtschaftlichen Ergebnisses geschuldet.

3.3        Die Erbringung der Leistung ist nicht an eine bestimmte Person gebunden. KC kann aus sachlichem Grund eine andere als die ursprünglich zur Leistungserbringung benannte Person zur Erbringung der Leistung entsenden, insbesondere in Fällen von Krankheit, Verhinderung oder Urlaub.

3.4        Der Kunde stellt KC ggf. die jeweils vereinbarten Räumlichkeiten und ggf. technische Hilfsmittel für die Durchführung von Schulungen und Trainings zur Verfügung.

3.5        Führen Weisungen des Kunden zu Mehraufwand oder Verzögerungen, gehen diese zulasten des Kunden. KC wird auf Mehraufwand oder Verzögerungen aufgrund von Weisungen des Kunden so schnell wie möglich hinweisen und gegebenenfalls ein Nachtragsangebot erstellen. Bis zur Annahme des Nachtragsangebots erbringt KC die vereinbarten Leistungen gemäß dem gültigen Auftrag, sofern die Parteien keine abweichende Vereinbarung treffen.

3.6        KC bemüht sich, alle vereinbarten Leistungen gemäß dem vereinbarten Zeitplan zu erbringen. KC haftet jedoch nicht für Verzögerungen, die aufgrund einer verspäteten Zulieferung von Informationen oder der sonstigen Mitwirkung des Kunden entstehen. Sofern vereinbarte Termine aufgrund unvorhergesehener Verhinderung eines Trainers ausfallen (z.B. Krankheit), haftet KC nicht für Ausfallzeiten oder Aufwendungen des Kunden für eine Neuplanung oder Verschiebung eines Termins.

3.7        Der Kunde wird KC rechtzeitig alle notwendigen Informationen für die Durchführung des Auftrags zur Verfügung stellen. Besondere Mitwirkungspflichten des Kunden werden im jeweiligen Auftrag vereinbart.

3.8        Erfüllt der Kunde seine Mitwirkungspflichten nicht oder nicht rechtzeitig, gehen dadurch verursachter Mehraufwand und Verzögerungen zu seinen Lasten. Der Vergütungsanspruch von KC bleibt unberührt.

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4.     Vergütung, Rechnungsstellung

 

4.1        Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. bestätigen Auftrag.

4.2        Soweit nicht anders vereinbart, werden Reisekosten zum Standort des Kunden oder einem ggf. abweichend vereinbarten Schulungsstandort gemäß den tatsächlich angefallenden Kosten abgerechnet; auf Anforderung des Kunden sind Rechnungsbelege über angefallene Kosten in Kopie vorzulegen.

4.3        Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, verstehen sich alle Preisangaben von KC in Euro (EUR), netto ohne Umsatzsteuer. Alle Vergütungen werden zuzüglich der ggf. anwendbaren Umsatzsteuer in Rechnung gestellt.

4.4       Die Abrechnung der vereinbarten Vergütung durch KC erfolgt nach dem vereinbarten Zahlungsplan. Soweit nicht anders im Angebot von KC angegeben oder vereinbart, werden alle Leistungen monatlich nachträglich zum Monatsende abgerechnet.

4.5       Rechnungen werden in elektronischer Form gestellt und übermittelt (PDF-Dokument).

4.6       Alle Rechnungen sind innerhalb von vierzehn (14) Tagen ohne Abzug fällig und zahlbar, soweit nicht ausdrücklich abweichend vereinbart.

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5.     Laufzeit, Kündigung

 

5.1        Die Dienstleistungen werden von KC für die jeweils vereinbarte Dauer erbracht.

5.2        Das Recht jeder Partei zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

5.3        Jede Kündigung bedarf der Textform.

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6.     Geistiges Eigentum, Nutzungsrechte

 

6.1         Soweit nicht anderes vereinbart, verbleiben alle Rechte an geistigem Eigentum, insbesondere Urheberrechte, Nutzungsrechte und gewerbliche Schutzrechte, die vor Abschluss des Auftrags bestanden haben oder die eine Partei unabhängig von der Erbringung der Leistungen erworben hat oder während der Dauer des Auftrags erwirbt, bei der Partei, die sie inne hatte oder unabhängig erworben hat.

6.2        KC räumt dem Kunden an Schulungs- und sonstigen Arbeitsmaterialien, die von KC bereitgestellt oder für den Kunden entworfen werden, ein einfaches, d.h. nicht-ausschließliches Nutzungsrecht für die interne Nutzung durch den Kunden ein. Schulungsunterlagen dürfen ohne vorherige schriftliche Zustimmung von KC nicht an Dritte weitergegeben oder zur Durchführung von Schulungen beim Kunden durch Dritte verwendet werden. Das Nutzungsrecht ist nicht übertragbar und nicht unterlizenzierbar. Alle sonstigen Rechte bleiben vorbehalten.

6.3        Die Aufzeichnung von Schulungen, gleich ob online oder in Präsenz durchgeführt, ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von KC zulässig und sofern im Übrigen die datenschutzrechtlichen Voraussetzungen (Mitarbeitereinwilligung) vorliegen.

6.4       Der Kunde räumt KC an den für die Leistungserbringung vom Kunden bereitgestellten und zu verwendenden Inhalten und sonstigen Materialien des Kunden ein nicht-ausschließliches und auf die Dauer der Leistungserbringung begrenztes Recht zur Nutzung und Bearbeitung für die Zwecke der Leistungserbringung ein.

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7.     Vertraulichkeit

 

7.1         Vertrauliche Informationen sind alle Vertragsbedingungen (einschließlich etwaiger Preisinformationen) sowie alle Informationen, die sich auf die Bereitstellung der Leistungen für den Kunden oder deren Nutzung durch den Kunden beziehen, einschließlich Informationen über Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des Kunden in jeglicher Form, die von oder im Auftrag einer Partei oder ihrer verbundenen Unternehmen vertraulich mitgeteilt wurden oder ihrer Natur nach als vertraulich zu betrachten sind.

7.2        Jede Partei behandelt vertrauliche Informationen der anderen Partei streng vertraulich und gibt diese nicht an Dritte weiter, sofern dies nicht zur Erfüllung dieses Vertrags erforderlich ist.

7.3        Die Geheimhaltungsverpflichtungen aus diesem Vertrag gelten nicht für Informationen, die (a) aufgrund gesetzlicher Bestimmungen offengelegt werden müssen, vorausgesetzt, dass die empfangende Partei die andere Partei unverzüglich über eine Pflicht zur Offenlegung informiert und mit der anderen Partei kooperiert, um die Offenlegung zur vermeiden oder so weit wie möglich einzuschränken; (b) sich bereits im Besitz der empfangenden Partei ohne eine Pflicht zur Vertraulichkeit befand als sie die betreffende Information von der anderen Partei erhalten hat; (c) zum Zeitpunkt der Offenlegung bereits öffentlich bekannt war, es sei denn aufgrund eines Verstoßes gegen diesen Vertrag; oder (d) unabhängig, ohne Zugriff auf die vertraulichen Informationen der anderen Partei oder ihrer verbundenen Unternehmen entwickelt wurde.

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8.     Datenschutz

 

KC erhebt, verarbeitet und nutzt die vom Kunden bereitgestellten personenbezogenen Daten ausschließlich zum Zwecke der Vertragsdurchführung nach Maßgabe der anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere gemäß der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

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9.     Haftung

 

9.1         KC haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit einer Sache oder Leistung.

9.2        Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von KC bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrags ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde, sowie Pflichten, die der Vertrag nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszweckes auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich macht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

9.3        Für Schäden aus Verzögerung der Leistung haftet KC nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Die sonstigen Rechte des Kunden im Falle des Verzuges bleiben unberührt.

9.4        Die Haftung ist außerdem für Fälle einfacher Fahrlässigkeit auf die Höhe der vereinbarten Vergütung beschränkt. Die Haftung für entgangenen Gewinn und sonstige Folgeschäden ist bei einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Ziffer ‎9.1 bleibt unberührt.

9.5        Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und sonstigen Fällen einer zwingenden gesetzlichen Haftung bleibt unberührt.

9.6        Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Ersatz von Aufwendungen.

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10.     Nennung als Referenzkunde

 

KC berechtigt, den Kunden in angemessenem Umfang als Referenzkunden zu benennen (z.B. Website, Präsentationen, Social-Media), einschließlich Nutzung von Name, Firma, Marke und Logo. KC wahrt dabei die berechtigten Interessen des Kunden. Der Kunde kann aus sachlichem Grund der zukünftigen Nutzung in Textform widersprechen (Wirkung ex nunc). KC wird dann innerhalb angemessener Frist Referenzen für die Zukunft beseitigen.

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11.     Allgemeine Bestimmungen

 

11.1        KC ist berechtigt, sich im Rahmen der Leistungserbringung Dritter zu bedienen. KC haftet für Leistungen der von KC eingesetzten Unterauftragnehmer wie für eigene Leistungen.

11.2       Keine Partei ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung der anderen Partei berechtigt, Rechte oder Pflichten aus diesem Vertrag abzutreten, zu übertragen oder hierüber in sonstiger Weise zu verfügen.

11.3       Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags einschließlich seiner Anlagen sowie ein Verzicht bedürfen der Schriftform.

11.4       Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, bleibt hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gelten die gesetzlichen Regelungen.

11.5       Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.6       Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Köln.

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​Version: Dezember 2025​

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